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IMPRESSUM

Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung fuer Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdruecklich von diesen Inhalten distanziert.Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links.

Die ArchitektenInitiative ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die ArchitektenInitiative insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (Dynamische) Verweisungen. Die ArchitektenInitiative hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der ArchitektenInitiative von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Diesen Disclaimer verwenden wir mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin.

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